WiR – „Wechsel im Rathaus“
Programmplattform zur OB-Wahl am 25. April 2010
Hier finden Sie das WiR-Programm für die Bürgermeisterwahl 2010 in Freiburg.
Wir laden alle herzlich dazu ein, ihre Meinungen und Anregungen hinsichtlich unserer Programmpunkte auf dieser Seite zu äußern und das Programm zu kommentieren.
Allgemeine Kommentare können sie unten auf dieser Seite abgeben, konkrete Vorschläge zu einzelnen Kapiteln am besten auf den jeweiligen Unterseiten.
Vorbemerkung
Dieses Programm enthält eine Reihe von Visionen und Zielvorstellungen, denn ohne sie wird es keinen Fortschritt für Freiburg geben. Selbstverständlich wissen WiR, dass unsere Ziele nicht sofort eins zu eins umgesetzt werden können. Manches wird von der Finanzierbarkeit abhängen, anderes jedoch ist durchaus kostenneutral. Die Finanzierung sollte nach unserer Auffassung im Rahmen eines bürgerschaftlichen Prozesses entschieden werden. Dabei wird es nur Schritt für Schritt vorangehen können. Aber wenn unser Kandidat zum OB gewählt werden sollte, dann werden die Bürgerinnen und Bürger mit entscheiden, welche Schritte in welcher Reihenfolge unternommen werden sollen, welche Finanzmittel für welche Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden sollen, wo gestrichen werden soll, wo zusätzliche Einnahmen erzielt werden sollen usw. Bürgerbeteiligung wird auf allen Ebenen zwingend notwendig angesichts der auf uns zukommenden Probleme.
Die Weiterentwicklung eines stadtteilbezogenen Bürgerhaushaltes wird dabei ein wichtiges Instrument sein. Ein solches Vorgehen hat sich in einer viel größeren Stadt als Freiburg, nämlich in Porto Alegre in Brasilien, wie auch in vielen europäischen (besonders französischen) und außereuropäischen Kommunen bereits bewährt, ist also durchaus realistisch (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Bürgerhaushalt).
WiR vertrauen darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger Freiburgs, wenn sie erleben, dass sie ernst genommen werden, an diesem Prozess aktiv und verantwortungsvoll teilnehmen und so die Zukunft unserer Stadt mit gestalten werden.
- 1. WiR ins Rathaus
- 2. Mehr Bürgerbeteiligung, Bürgerrechte und Gemeinwesenentwicklung
- 3. Nachhaltige Klimaschutzpolitik
- 4. Verkehr
- 5. Eine-Welt-Politik
- 6. Wirtschaft, Gesundheitsförderung und Soziales
- 7. Kultur für alle
- 8. Für ein kinder-, jugend- und familienfreundliches Freiburg
- 9. Geschlechtergerechtigkeit und Antidiskriminierung
- 10. Integration/Inklusion und Teilhabe
- 11. Menschenwürdige Teilhabe in der Arbeit, außerhalb der Erwerbstätigkeit und im Alter
- 12. Menschenwürdiges Wohnen in Freiburg für alle
- 13. Bildung für alle
Zum Herunterladen, ausdrucken und offline lesen:
Das WiR-Programm (Stand:12.2.)als PDF-Dokument.
Der Themenpunkt Gesundheit sollte auch die Forderung enthalten Freiburg in das Gesunde-Städte-Netzwerk zu integrieren.
Es fehlt ganz dringend ein Passus, der sagt, wie dieses anspruchsvolle Programm finanziert werden soll. Sowohl die BZ als auch der Sonntag haben das bereits angemerkt. Also:
Über Neuverschuldung oder über Kürzung von Ausgaben, Erhöhung von Gebühren etc.? Was soll im letzteren Fall gestrichen werden? Denn es können ja nur freiwillige Leistungen der Stadt gekürzt werden. Welche zusätzlichen Einnahmen könnte die Stadt erzielen? City-Maut?
Es fehlt außerdem die Forderung, dass das BürgerInnenvotum beim Beteiligungshaushalt für den Gemeinderat nicht nur wie bisher eine Empfehlung sein darf, sondern bindend sein muss, ähnlich wie ein Bürgerentscheid.
Gäääähhhn, ist das ein langweiliger inhaltsloser Wahlkampf. Nur die übliche Phrasendrescherei und die üblichen Versprechungen, die nach der Wahl bzw. bei einem möglichen Wahlsieg dann doch nicht eingehalten werden. Ich vermisse wirkliche Problemlösungen.
@ Max: Na, dann mach doch mit bei WiR und biete uns solche Problemlösungen an! Nicht meckern, handeln! Das Tolle bei WiR ist doch, dass alle mitmachen können, ihre Vorschläge einbringen können und ernst genommen werden. Dass das Ganze nur ein sich entwickelnder Prozess sein kann, ist doch klar. Aber dass er gelingt, hängt davon ab, dass sich alle beteiligen.
Wie einfach und doch effektiv ein funktionierender Bürgerhaushalt umgesetzt werden kann beweist auch das Online Portal der Stadt Trier
http://www.buergerhaushalt-trier.de/2/inhalt/vorschlaege-alle
@ Max: Ich fänd’s schon spannend, von dir zu hören, für welches Problem / welche Probleme dir die Lösungsansätze fehlen. Es haben ja schon viele Menschen ihre Erfahrungen, ihr Wissen und ihre Vorstellungen in unser Programm eingebracht, aber ich bin sicher, dass WiR zusammen mit vielen weiteren Menschen noch viel bessere Ideen entwickeln können. Machst du mit?